Stellungnahmeverfahren zur unterjährigen Änderung der NBN

Zugbildungsanlage Halle (Saale) - ZBA
15. Juni 2022, 12:37 Uhr

Artikel: Stellungnahmeverfahren zur unterjährigen Änderung der NBN

Zugangsberechtigte haben bis zum 15.07.2022 die Möglichkeit, zu den beabsichtigten unterjährigen Änderungen der Nutzungsbedingungen Netz (NBN) 2022 und 2023 Stellung zu nehmen.

Wir als DB Netz AG veröffentlichen am 15.06.2022 unterjährige Änderungen zu den NBN 2022 und 2023 auf unserer Internetseite.

Die Änderungen in den NBN 2022 und 2023 umfassen Anpassungen in Kapitel 5.11, um die beabsichtigte Fortsetzung der Förderung des Bundes zum Ausgleich von wirtschaftlichen Schäden wegen der Covid-19-Pandemie (Pandemie-Zuwendung) im Schienenpersonenfernverkehr zu regeln.

Wir weisen darauf hin, dass die Fortsetzung der Förderung und die beiliegende Entwurfsfassung der Änderungs-BK zur Förderrichtlinie unter dem Vorbehalt sowohl des finalen Beschlusses des Bundeshaushalts 2022 als auch der beihilferechtlichen Genehmigung der EU-KOM steht.

Die aktuell gültigen NBN sowie die jeweils beabsichtigten Änderungen sind unter den nebenstehenden Links abrufbar.

Zugangsberechtigte haben bis zum 15.07.2022 die Möglichkeit, zu den beabsichtigten Änderungen der NBN Stellung zu nehmen.

Entsprechende Stellungnahmen sind per E-Mail an nachfolgende Adresse zu richten:

Stellungnahmen.zu.Nutzungsbedingungen@deutschebahn.com