Deutsche Bahn
Weichenstraße und Gleisverbindungen im Bahnhof Weimar
zurück zur Übersicht

Stellungnahmeverfahren zu unterjährigen Änderungen der NBN 2022 und 2023

Zugangsberechtigte haben bis zum 28.10.2021 die Möglichkeit, zu den beabsichtigten unterjährigen Änderungen der Ziffer 4.2.1.18, der Richtlinie 402.0305 sowie der Richtlinien 408 (Ausn. 240 u. 241) und 483.0701 (Ausn. 104) Stellung zu nehmen. Mit den Änderungen setzen wir die Vorgaben der Ziffer 3 des Beschlusses BK10-16-0118_Z um, beginnen mit der Umsetzung von Teilen der Vorgaben aus dem Delegierten Beschluss (EU) 2017/2075 der Kommission vom 04.09.2017 zur Ersetzung des Anhangs VII der Richtlinie 2012/34/EU (Annex VII) und aktualisieren die Regelungen bei ETCS.

Wir als DB Netz AG veröffentlichen bis 28.09.2021 auf unserer Internetseite folgende beabsichtigte Änderungen der NBN 2022 und 2023, zu denen Sie als Zugangsberechtigte eine Stellungnahme bis 28.10.2021 abgeben können:

  • Kapazitäten für Gelegenheitsverkehr: Nach Ziffer 3 des Beschlusses BK10-16-0118_Z sind wir verpflichtet worden, den Prüfinhalt und das Prüfresultat hinsichtlich der Notwendigkeit zur Vorhaltung von Kapazität für den Gelegenheitsverkehr transparenter in den Nutzungsbedingungen Netz der DB Netz AG (NBN) auszuführen. Die daraus resultierenden Änderungen werden vorliegend umgesetzt.
  • Beginn Umsetzung Annex VII in Ril 402.0305: Die Umsetzung der Vorgaben aus Annex VII bedingt umfangreiche Anpassungen der bestehenden Vorgehensweise und damit auch des Regelwerks sowie der IT zur Kommunikation und Abstimmung von Baumaßnahmen. Vor diesem Hintergrund planen wir eine schrittweise Umsetzung; die ersten hieraus resultierenden beabsichtigten Änderungen der Ril 402.0305 sind für das erste Quartal in 2022 vorgesehen.
  • Zusätzlich haben wir eine Version der Ril 402.0305 erarbeitet, welche die vollständige Umsetzung des Anhang VII beschreibt. Hierzu besteht für Zugangsberechtigte ebenfalls die Möglichkeit zur Stellungnahme. Bitte beachten Sie, dass diverse Inhalte dieses beschriebenen Zielzustandes nicht bereits zum ersten Quartal 2022 eingeführt werden sollen; die Einführung ist zu späteren Zeitpunkten vorgesehen.
  • Änderungen der Ril 408 (Ausn. 240 u. 241) und Ril 483.0701 (Ausn. 104): Aufgrund von Änderungen in den technischen Spezifikationen für ETCS (European Train Control System) müssen auch die betrieblich-technischen Regelwerke angepasst und weiterentwickelt werden. Die Änderungen sollen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 in Kraft treten.


Ihre Stellungnahmen richten Sie bitte ausschließlich per E-Mail an:

Stellungnahmen.zu.Nutzungsbedingungen@deutschebahn.com