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SGV: Kurzfristige Anpassung des TraFöG-Fördersatzes für Dezember 2020

Die Trassenpreise der Schienengüterverkehre (SGV) werden vom 01.12.2020 bis einschließlich 12.12.2020 mit 49,5% durch den Bund bezuschusst.

Nachdem zu Beginn der Fahrplanperiode 2020 auf Basis der Richtlinie zur Förderung des SGV über eine anteilige Finanzierung der genehmigten Trassenentgelte (af-TP) die Trassenpreise im SGV mit 47% bezuschusst worden sind, erfolgte zum 01.06.2020 eine Anhebung des Fördersatzes auf 57%. Die im Juni vorgenommene deutliche Erhöhung des Fördersatzes war eine Reaktion auf den Corona-bedingten Rückgang der Verkehrsleistung im SGV insbesondere im März und April 2020. Durch die Anhebung des Fördersatzes wurde eine kurzfristig wirksame finanzielle Entlastung für die SGV-Eisenbahnverkehrsunternehmen erreicht. Im Oktober und November hat sich nun gezeigt, dass sich die Betriebsleistung trotz Teil-Lockdowns leicht positiver entwickelt hat, als bei der Festsetzung des Fördersatzes von 57% unterstellt. Vor dem Hintergrund der im Bundeshaushalt festgeschriebenen Höhe der Mittel von 350 Mio. EUR sieht die Förderrichtlinie af-TP in diesem Fall vor, dass der Fördersatz je Trassenkilometer reduziert oder vollständig ausgesetzt werden muss. Wir als DB Netz AG haben in den vergangenen Tagen die Entwicklung der Verkehrsleistung sehr aufmerksam verfolgt und gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) verschiedene Optionen geprüft, wie mit dieser Herausforderung umgegangen werden kann. Die Förderrichtlinie af-TP fußt jedoch unmittelbar auf dem Bundeshaushalts- sowie Zuwendungsrecht und bietet daher einen begrenzten Handlungsspielraum. Um ein tageweises vollständiges Aussetzen der Förderung im Dezember zu vermeiden, haben wir mit dem BMVI eine Aktualisierung des Fördersatzes für den Zeitraum vom 01.12.2020 bis zum 12.12.2020 besprochen, die sodann durch uns zur Festsetzung beim Eisenbahnbundesamt (EBA) beantragt wurde. Der entsprechende Förderbescheid des EBA mit einem Fördersatz von 49,5% für den Zeitraum vom 01.12.2020 bis zum 12.12.2020 wurde uns am 27.11.2020 zugestellt. Ab dem 13.12.2020 greift weiterhin der für die Netzfahrplanperiode 2021 bereits kommunizierte gültige Fördersatz von 47,5%. 


Um Trassenpreisförderung zu erhalten, müssen SGV-Unternehmen uns als DB Netz AG mit der Abwicklung der Förderung in ihrem Namen beauftragen. Die Beauftragung muss einmal je Fahrplanperiode vorgelegt werden. Wenn Sie für die Fahrplanperiode 2019/2020 beziehungsweise 2020/2021 bereits eine Beauftragung eingereicht haben, brauchen Sie nichts weiter zu unternehmen. Sie behält auch nach Anpassung des Fördersatzes ihre Gültigkeit. Wenn Sie bisher noch keine Beauftragung eingereicht haben, können Sie dies jederzeit tun. Alle erforderlichen Informationen hierzu finden Sie auf unserer Internetseite, zu der Sie über www.dbnetze.com/trafoeg gelangen.