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Weichenstraße und Gleisverbindungen im Bahnhof Weimar
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Wichtige Information für den SGV: Start des Anreizsystem für 12/2020 bestätigt

Wir als DB Netz AG hatten Sie am letzten Freitag über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Köln zum SGV-Anreizsystem zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit nach § 39 ERegG informiert. Hierzu beachten Sie bitte folgende wichtige Klarstellung:

Wir als DB Netz AG wurden von der Bundesnetzagentur (BNetzA) unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Nordrhein-Westfalen darauf hingewiesen, dass der Beschluss des Verwaltungsgerichts (VG) Köln nur im Verhältnis zwischen den jeweiligen Beteiligten des Rechtsstreits gilt. Im Verhältnis zu den sonstigen Zugangsberechtigten bleibt die für das Anreizsystem des SGV erteilte Genehmigung jedenfalls bis auf Weiteres gültig und wirksam. Dementsprechend sollten sich die sonstigen SGV-Unternehmen darauf einrichten, dass das Anreizsystem des SGV ab der neuen Fahrplanperiode Anwendung finden wird.

Es erfolgt somit nach aktuellem Sachstand zum 13. Dezember 2020 die vorgesehene Einführung des Anreizsystem im SGV für alle EVU, die nicht am o. g. Rechtsstreit beteiligt waren.

Gerne stehen wir Ihnen für Rückfragen zur Verfügung unter ars@deutschebahn.com.