Bundesnetzagentur genehmigt Trassenpreise und Anreizsystem im SGV für 2021

Gleise Abendlicht

Artikel: Bundesnetzagentur genehmigt Trassenpreise und Anreizsystem im SGV für 2021

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat mit Beschluss vom 31.03.2020 die Entgelte für das Trassenpreissystem (TPS) 2021 genehmigt. Aufgrund der politischen Diskussion im Rahmen der Erhöhung der Regionalisierungsmittel ist der Entgeltbescheid mit einem Widerrufsvorbehalt für den Fall der Anpassung des ERegG versehen. Ebenfalls wurde das Anreizsystem jetzt auch mit dem Schienengüterverkehr genehmigt.

Wir als DB Netz AG hatten für die Trassenentgelte der Netzfahrplanperiode 2020/2021 wie in den Vorjahren eine Anpassung von ca. 2,4 % für den Schienengüterverkehr (SGV) und Schienenpersonenfernverkehr (SPFV) sowie 1,8 % im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) beantragt. Demgegenüber hat die BNetzA eine Anhebung der Trassenentgelte im SPNV von 5,2 % bei gleichzeitiger Absenkung der Entgelte des SPFV um 5,6 % und des SGV um 2,4 % gegenüber den für das TPS 2020 genehmigten Entgelten beschieden.

Hintergrund für die deutliche Erhöhung der SPNV-Entgelte einerseits und die Absenkung im SGV und SPFV andererseits ist die Änderung des Regionalisierungsgesetzes (RegG), die rückwirkend zum 01.01.2020 in Kraft getreten ist. Die Gesetzesänderung sieht eine Erhöhung der Regionalisierungsmittel, die der Bund den Bundesländern zur Finanzierung des ÖPNV zur Verfügung stellt, vor. Da die Entwicklung der Trassenentgelte im SPNV gemäß § 37 Abs. 2 Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) an die Dynamisierungsrate der Regionalisierungsmittel gekoppelt ist, hat die Anhebung der Mittel unmittelbare Auswirkungen auf die SPNV-Entgelte. Die gesetzliche Regelung machte eine Anhebung der Trassenentgelte im SPNV um 5,2 % durch die BNetzA erforderlich. Da wir gleichzeitig keine Erhöhung des Gesamtumsatzes für die Trassenentgelte beantragt haben, wurden die Entgelte für den SPFV und SGV entsprechend abgesenkt.

Gleichzeitig hat die BNetzA jedoch einen Widerrufsvorbehalt in ihren Bescheid für den Fall einer Gesetzesänderung des ERegG aufgenommen. Die Bundesregierung hat eine Novellierung des § 37 Abs. 2 ERegG bereits für dieses Jahr angekündigt, um die Dynamisierung der SPNV-Entgelte auf 1,8 % zu begrenzen. Sollte die Gesetzesänderung vor dem 13.12.2020 verabschiedet werden, behält sich die BNetzA vor, die SPNV-Entgeltsteigerung auf die dann gültigen 1,8 % zu reduzieren und umgekehrt die SGV- und SPFV-Entgelte ggü. 2020 nicht abzusenken, sondern um 2,4 % anzuheben. Im Beschluss sind daher auch diejenigen Entgelte aufgeführt, die im Fall des Widerrufs gültig wären.


Eine Übersicht über die Trassenentgelte der größten Segmente

  1. gemäß aktuell rechtskräftig erlassenem Bescheid
  2. sowie bei einer etwaigen Anpassung des ERegG


sind in nachfolgender Tabelle dargestellt. Die vollständige Liste der Entgelte ist in Anlage 6.2 der Schienennetz-Benutzungsbedingungen (SNB) 2021 dargestellt. Diese wird kurzfristig zum Abruf auf unserer Webseite www.dbnetze.com zur Verfügung stehen.

Segment



Entgelt 2021 gemäß Bescheid                           

Seitens BNetzA avisierte Entgelte 2021, falls Bescheid in Folge ERegG-Anpassung korrigiert würde


Durchschnittliches Entgelt SPNV-Lastfahrt

5,58 EUR/ Trkm

5,40 EUR/ Trkm

Durchschnittliches Entgelt SPNV-Leerfahrt

3,28 EUR/ Trkm

3,17 EUR/ Trkm

Standard

2,91 EUR/ Trkm

3,05 EUR/ Trkm

Gefahrgutganzzug

3,50 EUR/ Trkm

3,71 EUR/ Trkm

Lokfahrt

1,74 EUR/ Trkm

1,82 EUR/ Trkm

Basic

4,54 EUR/ Trkm

4,88 EUR/ Trkm

Metro Min

5,09 EUR/ Trkm

5,49 EUR/ Trkm

Metro Max

11,39 EUR/ Trkm

12,44 EUR/ Trkm


Anreizsystem nun auch im SGV gültig

Bereits seit dem 01.06.2019 gilt das Anreizsystem zur Minimierung von Störungen und zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit des Schienennetzes im Schienenpersonenverkehr (SPV). Mit dem Beschluss zum TPS 2021 hat die BNetzA nun auch die Einführung im SGV mit Wirkung ab dem 13.12.2020 genehmigt. Das Anreizsystem im SGV sieht eine Differenzierung zwischen pünktlichkeitssensiblen und nicht-pünktlichkeitssensiblen Verkehren vor. Die Einordnung ist auch bereits seit Beginn der Netzfahrplanbestellung durch die EVU kenntlich zu machen und wirkt sich auf die Höhe der zu zahlenden Anreizentgelte bzw. Schwellwerte aus. Die genaue Funktionsweise des Anreizsystems sowie die relevanten Verspätungsschwellenwerte und Entgelthöhen sind Kapitel 6.5 der SNB 2021 zu entnehmen. Weiterführende Informationen zu den Bestellmodalitäten in TPN finden Sie in der bereits im Februar veröffentlichen Kundeninformation mit entsprechendem Begleitmaterial.

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