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Stellungnahmeverfahren zur unterjährigen Änderung der SNB/NBS 2020

Zugangsberechtigte haben bis zum 10.02.2020 die Möglichkeit, zur geplanten Neuherausgabe der Richtlinie (Ril) 302.5002 „Nutzungsbestimmungen für die Betriebsdurchführung im Gemeinschaftsbahnhof Schaffhausen – Auszug für EVU“ Stellung zu nehmen.

Wir veröffentlichen am 09.01.2020 das Stellungnahmeverfahren zur unterjährigen Neuherausgabe der Ril 302.5002. Es ist beabsichtigt, die Richtlinie zum 01.04.2020 in Kraft zu setzen.

Bislang bestand für die Betriebsführung im Gemeinschaftsbahnhof Schaffhausen ein Gemeinschaftsvertrag, abgeschlossen zwischen den Infrastrukturbetreiberinnen (ISB) Bundeseisenbahnvermögen (für die deutschen Strecken auf Schweizer Gebiet) und der Schweizerische Bundesbahnen AG (SBB), Division Infrastruktur. Der Vertrag mit allen zugehörigen Anlagen und Anhängen wurde nun überarbeitet und aktualisiert. Dies betrifft auch die „Nutzungsbestimmungen für die Betriebsführung im Gemeinschaftsbahnhof Schaffhausen sowie auf den Strecken Beringen Bad Bf – Schaffhausen und Schaffhausen – Thayngen, Auszug für EVU“.

Dieses Dokument fasst erstmalig die für die Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) relevanten Regeln und Besonderheiten bezüglich des Gemeinschaftsbahnhofs Schaffhausen zusammen und stellt sie strukturiert dar. Es soll deshalb als neue Ril 302.5002 in unser betrieblich-technisches Regelwerk aufgenommen werden.

Zugangsberechtigte haben bis zum 10.02.2020 die Möglichkeit, zur beabsichtigten Neuherausgabe Stellung zu nehmen. Entsprechende Stellungnahmen sind ausschließlich per E-Mail an folgende Adresse zu richten:

Stellungnahmen.zu.Nutzungsbedingungen@deutschebahn.com

Die beabsichtigte Neuherausgabe der oben genannten Richtlinie ist unter nebenstehendem Link abrufbar.