Deutsche Bahn
Weiche im Bahnhof Wittingen

Umsetzung des Schienenlärmschutzgesetzes

Mit Beginn des Netzfahrplanjahres 2020/21 greift das Verbot des Betriebs lauter Güterwagen gemäß Schienenlärmschutzgesetz (SchlärmschG).

Wir als DB Netz AG bereiten aktuell die Umsetzung der Vorgaben des Schienenlärmschutzgesetzes vor. Diese Vorgaben sind bei der Beantragung von Schienenwegkapazität für den Netzfahrplan 2020/21 durch die Zugangsberechtigten verbindlich anzuwenden. Die Zugangsberechtigten und Wagenhalter wollen wir daher gerne frühzeitig und laufend über die einschlägigen Regelungen des Schienenlärmschutzgesetztes informieren.  

Ab dem 13.12.2020 ist gemäß Schienenlärmschutzgesetz das Fahren oder Fahrenlassen von Güterzügen und Personenzügen, in die ein oder mehrere laute Güterwagen eingestellt sind, auf dem deutschen (regelspurigen öffentlichen) Schienennetz verboten. Ein Güterwagen gilt dabei als laut, wenn er die Emissionshöchstwerte der Technischen Spezifikation Interoperabilität Teilsystem Fahrzeuge Lärm (TSI Fahrzeuge Lärm) nicht einhält. Dies ist bei Güterwagen der Fall, welche mit Graugussbremssohlen ausgerüstet sind. Güterwagen, die von Grauguss- auf Verbundstoffbremssohlen umgerüstet worden sind, werden nach dem Schienenlärmschutzgesetz leisen Güterwagen nach TSI Fahrzeuge Lärm gleichgestellt. Umgerüstete Güterwagen können daher in Züge eingestellt werden, ohne dass die Züge bei der Fahrt Einschränkungen unterliegen.

Laute Güterwagen dürfen nur dann uneingeschränkt verkehren, wenn ein Befreiungsbescheid vorliegt. Die Befreiung kann auf Antrag des Eisenbahnverkehrsunternehmens (EVU) oder des Wagenhalters vom deutschen Eisenbahn-Bundesamt (EBA) erteilt werden. Voraussetzung für die Befreiung ist, dass der Wagen im Vor- oder Nachlauf auf einer Steilstrecke verkehrt, die Fahrt historischem oder touristischem Interesse dient oder für diesen Wagen nachweislich keine zugelassene Technologie zur Umrüstung auf Verbundstoffbremssohlen existiert.

Sofern Züge mit einem oder mehreren lauten Güterwagen ohne Befreiungsbescheid auf dem deutschen Schienennetz verkehren sollen, ist eine Anmeldung ausschließlich im Gelegenheitsverkehr möglich. In diesem Fall muss die Höchstgeschwindigkeit dieses Zuges soweit reduziert werden, dass die Lärmemission des lauten Zuges die eines fiktiven leisen Vergleichszuges nicht überschreitet. Für die Praxis bedeutet dies für den Zug in der Regel eine Geschwindigkeitsreduzierung auf vsl. 20 - 30 km/h.

Zuwiderhandlungen gegen das Verbot können empfindliche Bußgelder nach sich ziehen. Bei wiederholtem Verstoß kann die Behörde weitere Sanktionen, wie beispielsweise Geschwindigkeitsbegrenzungen oder Fahrverbote, für das zuwiderhandelnde EVU anordnen.

Bei Fragen zum Thema steht Ihnen gerne das LaTPS-Team unter den nebenstehenden Kontaktdaten zur Verfügung.